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BVerwG, 28.12.1990 - 1 B 49.90 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anforderungen für die Bezeichnung eines geltend gemachten Verfahrensmangels - Möglichkeit der rechtzeitigen Stellungnahme bei frühzeitiger Unterrichtung über die Geschehnisse - Ermessen des Gerichtes über die Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 11.12.1989 - 13 S 2538/88
- BVerwG, 28.12.1990 - 1 B 49.90
Wird zitiert von ...
- BVerwG, 21.08.1992 - 1 B 53.92
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Die Aufklärungsrüge kann nicht dazu dienen, Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter zumutbar hätte stellen können, aber zu stellen unterlassen hat (Beschluß vom 10. Februar 1978 - BVerwG 1 B 13.78 - Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 8; Beschluß vom 28. Dezember 1990 - BVerwG 1 B 49.90 -).